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Straßenreinigung geht uns alle an

                                                         

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GRÜNE Lahnstein wollen Bürgerbefragung

Bis Anfang Oktober 2015 fand die Probephase zu einer „kommunalen Straßenreinigung" durch die Stadt Lahnstein statt. War die Stadt deshalb sauberer? Diese Frage stellte Bündnis 90/Die GRÜNEN Lahnstein den Bürgerinnen und Bürgern.
Die Antwort der AnwohnerInnen war ziemlich eindeutig. Etwa 90 % der Rückantworten sagten aus, dass sich die Sauberkeit in der Stadt nicht wesentlich verbessert hat. Auch die Meldungen bei der Stadt waren zu mehr als 70 % negativ. Trotzdem ist dieses Thema noch nicht ausgestanden. „Sicherlich sind die Ergebnisse nicht repräsentativ, doch sind sie in Ihrer Aussage eindeutig," so der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Lahnsteiner Stadtrat, Gerhard Schmidt. Leider scheint das aber nicht allen Stadträtinnen und Stadträten auszureichen.

 Bündnis 90/Die Grünen bittet deshalb den Oberbürgermeister Peter Labonte, eine BürgerInnenbefragung durchzuführen. Bevor die städtischen Gremien einen Beschluss gegen die BürgerInnenmeinung fassen, sollte den BürgerInnen die Möglichkeit gegeben werden, Ihre Vorstellung kundzutun. Da es offenbar nicht ausreicht, die Meinung der EinwohnerInnen zu erfassen, die sich spontan geäußert haben, sehen die GRÜNEN eine BürgerInnenbefragung als Mittel, die Auffassung der BürgerInnen als objektives repräsentatives Bild zu bekommen.
Dabei sollte den BürgerInnen mitgeteilt werden, was auf sie zum Beispiel zukommt, so der GRÜNE Schmidt weiter. Dabei sind sicherlich die anfallenden Gebühren nur ein Punkt, aber auch das notwendige Parkverbot zu den Reinigungszeiten muss angesprochen werden, ergänzt der GRÜNE Stadtrat Michael Quiram.
Ein Informationsschreiben an die AnwohnerInnen mit „Rückantwort-Vordruck" könnte für eine schnelle Entscheidungshilfe sorgen, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Niel.
Die BürgerInnenbefragung ersetzt nicht die Entscheidung des Stadtrates, aber sie kann als Entscheidungshilfe für die StadträtInnen nützlich sein. Solche Befragungen dienen auch dazu, das Interesse von BürgerInnen an Angelegenheiten, die ihr unmittelbares Lebensumfeld betreffen, zu erhöhen und ihr kommunalpolitisches Engagement zu stärken, so der GRÜNE Schmidt zum Abschluss.

   
© Die Grünen Lahnstein