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Erschreckender Rechtsrutsch

Neues Bild 1GRÜNE Wahlnachlese

Auf Ihrer jüngsten Ortsvereinsversammlung diskutierten die Mitglieder und Freunde von Bündnis 90/Die GRÜNEN das Ergebnis der Bundestagswahl 2017. In seinen Ausführungen zu diesem Urnengang stellte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/GRÜNE im Stadtrat der Stadt Lahnstein Gerhard Schmidt fest, dass das Ergebnis einen deutlichen Rechtsruck erkennen lässt. Dieses Verrücken nach rechts ist besorgniserregend.

Wenn bundesweit die AfD 12,6 % der Stimmen erhält, gibt es viel zu tun für alle Demokraten. Dies darf aber nicht dazu führen, den Rechten in ihrer Politik nachzueifern. Die menschenverachtenden Parolen der Rechten müssen mit allen Mitteln bekämpft werden.

Es ist eine klare Kante gegen „rechts“ notwendig.

Betrachtet man das Lahnsteiner Ergebnis, so ist festzustellen, dass alleine in Lahnstein 10,6% der Stimmen an den äußersten rechten Rand gingen. Jeder 10. Wähler in Lahnstein hat sein Kreuz bei der AfD gemacht. In einem Stimmbezirk war sogar jeder 6. (17,7%) seine Stimme den Rechten gegeben. Deshalb müssen auch wir als GRÜNE uns überlegen, was können wir tun um weitere solche Wahlergebnisse für diese menschenverachtende Partei zu verhindern.

Ich möchte später nicht gefragt werden: „Was habt ihr getan, 2017 – als alles anfing“, so der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in seinen Ausführungen.

Wirft man einen Blick auf das GRÜNE Ergebnis so muss man leider feststellen, dass mit 7,1 % gegenüber der letzten Bundestagswahl 0,1 %-Punkte verloren wurden. Besonders auffallend ist das durchgängig schwache Ergebnis bei der Briefwahl. Hier muss sicherlich überlegt werden, was kann zukünftig besser gemacht werden.

Für den Kommunal- und Europawahlkampf im Frühjahr 2019 gibt es noch viel zu tun, damit zum Einen ein möglichst gutes Ergebnis für GRÜN erzielt wird und zum Anderen die Rechten in ihre Schranken verwiesen werden.

Als einen wichtigen Schritt gegen rechts, bezeichnete der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Schmidt, den gemeinsamen Weg den die vier Stadtratsfraktionen von SPD, ULL, FBL und GRÜNEN eingeschlagen haben, indem sie sich im Stadtrat dazu entschlossen haben gemeinsam für „Toleranz und Miteinander und gegen Ausgrenzung und Hass“ einzutreten. Schade nur, dass sich eine Fraktion nicht zu diesem Ziel bekennen konnte.

Mit dem Aufhängen eines „Toleranzbanners“ machten es die vier teilnehmenden Fraktionen für jeden sichtbar, die Mehrheit im Rat der Stadt Lahnstein steht gegen Diskriminierung und Hass.

 

   
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