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Ministerin Höfken zu Besuch

HWSKGRÜNE Lahnstein diskutieren Hochwasserschutz

Beatrice Schnapke-Schmidt, Sprecherin des Ortsvereins von Bündnis 90/Die GRÜNEN Lahnstein, konnte auf der letzten Sitzung die Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz, Frau Ulrike Höfken, und den Präsidenten der SGD Nord, Herrn Dr. Ulrich Kleemann, begrüßen. Als Reaktion auf das Schreiben des Fraktionsvorsitzenden der Partei im Lahnsteiner Stadtrat, Gerhard Schmidt, bezüglich des Vorgehens in Sachen Hochwasserschutzmaßnahmen für die Stadt am Rhein-Lahn-Eck, ließen es sich die Ministerin und der SGD-Präsident nicht nehmen, persönlich über die weitere Vorgehensweise zu informieren.

 In Ihrem Statement ging Frau Ministerin Höfken auf die allgemeine politische Lage ein und rief die Anwesenden dazu auf, mit voller Energie den Bundestagswahlkampf anzugehen. Das besondere Augenmerk sollte dabei auf Minderheitenschutz und Ökologie gelegt werden. In Bezug auf die Hochwasserschutzmaßnahmen betonte die GRÜNE Politikerin, dass der technische Hochwasserschutz nur eine Seite der Maßnahmen sein kann; mindestens genauso wichtig sei die Wasserrückhaltung. Dabei ist Rheinland-Pfalz vorbildlich. So wurden nicht nur acht neue Polder geschaffen, auch der rege Kontakt, den die Rheinland-Pfälzer mit den Oberrheinanliegern halten, sei ein wichtiger Bestandteil der Vorsorge.

Als besonders wichtig betrachtete Frau Höfken die Vorsorgemaßnahmen vor Ort, und dazu sollte ein örtliches Hochwasserschutzkonzept erstellt werden. In diesem Konzept sollen Fragen wie „Was kann im Einzelfall getan werden?“, „Was machen die Kommunen?“ und „Was kann der Einzelne tun?“ geklärt werden. Allerdings müsse die Stadt die Bezuschussung beim Land beantragen.

Präsident Dr. Kleemann sagte seine und die Hilfe seiner Behörde sowohl bei der Antragstellung als auch beim Erstellen des Konzeptes zu. Wenn Lahnstein jetzt den Antrag stellt, könnte das Ganze als Pilotprojekt laufen, und die Stadt könnte mit einem Zuschuss von 100% rechnen. Das Besondere an diesem Konzept sei, dass nach Erstellung auch privater Objektschutz bezuschusst werden könnte.

Im Rahmen der anschließenden Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass ein Hochwasserschutzkonzept auch klären muss, wo das Rettungspersonal herkommt. Dies ist für Lahnstein besonders wichtig, da die in der Vergangenheit in Lahnstein stationierten Pioniere bisher einen großen Teil der notwendigen Hilfe leisteten. Aber auch die Frage des Informationsflusses und von Übungen im Umgang mit dem Hochwasserschutzmaterial sind Punkte, die in einem solchen Konzept Berücksichtigung finden.

Ganz besonders wichtig sei auch die Information von Neubürgern. Diese stehen bei Hochwasser häufig vor großen Problemen, da viele von ihnen erstmals mit einer solchen Situation konfrontiert sein dürften.

Zum Abschluss verabschiedete die GRÜNE Sprecherin, Beatrice Schnapke-Schmidt, die Gäste und bedankte sich für ihr Kommen.

 

   
© Die Grünen Lahnstein