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2016 brachte Licht und Schatten

FraktionGRÜNE Hoffnung für 2017

Das Jahr 2016 brachte aus GRÜNER Sicht Licht und Schatten. Leider überwog die dunkle Seite. Trotzdem freut sich die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Stadtrat Lahnstein, dass ein wichtiger Schritt in Richtung Transparenz gemacht wurde. Die Möglichkeit für alle Bürger Sitzungsunterlagen im Vorfeld von Sitzungen einzusehen ist sicherlich einer der positiv hervor zu hebenden Punkte. Ebenso erfolgreich konnte die Barrierefreiheit der städtischen Sitzungen in die Wege geleitet werden, dies ist sicherlich eine kleine aber wichtige Maßnahme auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft.

Der Umgang der Menschen in Lahnstein mit Flüchtlingen ist auch GRÜNER Politik zu verdanken, auch wenn die Hauptarbeit durch die Mitglieder des „Runden Tisches für Flüchtlinge“ geleistet wird. Deshalb gilt der ganz besondere Dank von Bündnis 90/Die GRÜNEN Lahnstein den Damen und Herren des „Runden Tisches“ für die viele Arbeit, die von diesen ehrenamtlich geleistet wird.

Enttäuschend für die GRÜNEN war dann im Frühjahr das Ergebnis der Landtagswahlen, sowohl auf Landesebene als auch in der Stadt Lahnstein lag das Ergebnis weit hinter den Erwartungen zurück. Da jede/r GRÜNE auch Mitglied des Landes- und Bundesverbandes ist, fühlt sich auch jede/r Lahnsteiner GRÜNE ein Stück weit mitverantwortlich für Ergebnisse die auf übergeordneter Ebene erzielt werden. Damit das schlechte Landtagswahlergebnis in Vergessenheit gerät, werden sich die Mitglieder des Lahnsteiner Ortsverbandes umso mehr in den Bundestagswahlkampf einbringen. Dies wird auf Grund der dünnen Personaldecke erhebliche Ressourcen binden und bedeutet eine enorme Kraftanstrengung für alle Bündnisser.

Auch in der Stadtpolitik lief im Jahre 2016 nicht immer alles wie gewünscht. Gerne wäre die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN bei den Themen Senioren- und Behindertenbeirat, ÖPNV und Fahrradwege einen Schritt weiter gekommen. Leider fehlen dazu aber entsprechende Mehrheiten. „Wir werden die dicken Bretter aber weiter bohren“, so der Fraktionsvorsitzende der Partei im Stadtrat Gerhard Schmidt. Die weiterhin schlechte Haushaltslage der Stadt lässt keine großen Sprünge zu. Desto unverständlicher ist es für Bündnis 90/Die GRÜNEN, dass das Land Rheinland-Pfalz mit dem sogenannten „Stadtumbau West“ Lahnstein zu einer Ausgabe von über vier Millionen Euro verleitet. Der überwiegende Teil des Geldes geht in den Bau einer Straße zum Hafen, indem das Land - Gerüchten zufolge - Flächen aufkauft. Ein Schelm der ….

Um handlungsfähig zu bleiben oder besser zu werden ist es erforderlich. dass die Stadt Lahnstein den Ausgleich des Haushaltes schafft. Nur mit einem ausgeglichenen Haushalt können auch Projekte wie Stadtumbau Oberlahnstein (ohne vom Land bezuschusste Westtangente in den Landeshafen), Innenstadtgestaltung Niederlahnstein (nicht nur die Bebauung des Marktplatzes), Förderung des ÖPNV, Erhalt der C.S. Schmidt-Brücke, Ausbau des Radwegenetzes und – und - und in Angriff genommen werden.

Projekte wie die inklusive Gesellschaft, sind mit mehr Barrierefreiheit in der gesamten Stadt mit relativ wenig Geld und dafür umso mehr Engagement umzusetzen. Auch die Einbeziehung der Senioren, Behinderten und Jugendlichen in die Stadtpolitik ist für Bündnis 90/Die GRÜNEN Lahnstein erstrebenswert. Die Einbeziehung aller BürgerInnen wäre mit einem Bürgerhaushalt zu erreichen. „Wir wünschen uns insgesamt mehr Bürgerbeteiligung, statt der Angst vor der Bürgermeinung“ so der Fraktionsvorsitzende Schmidt, „außerdem wäre mehr Kontinuität in der Stadtpolitik erstrebenswert.“

   
© Die Grünen Lahnstein