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Das nächste Hochwasser kommt bestimmt

GRÜNE stellen hw12Fragen zum Hochwasserschutz

Extremwetterereignisse prägen das Wetter im Frühjahr 2016. Die dadurch entstehenden zum Teil schlimmen Folgen stellen uns vor immer größere Probleme. Auch wenn sich diese Wetterereignisse nicht so verheerend auf die größeren Flüsse ausgewirkt haben, darf der Schutz der Bevölkerung vor Hochwasser nicht vergessen werden.

Hochwasserschutzkonzepte machen nur dann Sinn, wenn sie auch umgesetzt werden. Dabei sollten insbesondere auch die Betroffenen eingebunden werden. Es reicht allerdings nicht, Betroffene im Vorfeld der Planungen zu unterrichten, ihnen dann die Umsetzung eines Konzeptes in Aussicht zu stellen und dann kommt Schweigen.

Die SGD Nord hat in einem Schreiben vom März 2016 weitere Schritte noch im Frühjahr 2016 angekündigt. Das Frühjahr neigt sich langsam dem Ende zu und so stellt sich die Frage, was geschieht?

Gerhard Schmidt, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die GRÜNEN Lahnstein, hat dies deshalb zum Anlass genommen, mehrere Fragen zur Sachlage an den Oberbürgermeister der Stadt, Peter hw13Labonte, zu stellen und um deren Beantwortung in der kommenden Stadtratssitzung zu bitten.

So fragt er nach den gemäß Schreiben der SGD Nord anfallenden nicht unerheblichen Mehrkosten, die sich nicht nur auf den Bau eines Hochwasserschutzes beschränken, sondern auch auf den laufenden Betrieb und die Unterhaltung auswirken sollen. Ebenso sollte die Kosten/Nutzen-Berechnung mittlerweile zu einem Ergebnis geführt haben, das Bündnis 90/Die GRÜNEN gerne auch erfahren würden.

Die SGD Nord hat, nachdem den Anwohnern ja bereits der Hochwasserschutz in Aussicht gestellt wurde, eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die die städtebauliche Verträglichkeit einer Hochwasserschutzwand sowie die Umsetzbarkeit und das Handling der erforderlichen Teile durch die örtlichen Hilfskräfte ermitteln sollte. Auch das Ergebnis dieser Untersuchung sollte der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Sobald belastbare Ergebnisse vorliegen, die sowohl Wirtschaftlichkeit als auch die technischen Möglichkeiten eines städtebaulich vertretbaren Hochwasserschutzes beurteilen lassen, wollte die SGD Nord mit der Stadt Verbindung aufnehmen, um Abstimmungsgespräche zu führen. Dies sollte gemäß Schreiben der SGD Nord vom 10.03.2016 noch im Frühjahr 2016 geschehen.

hw10„Hochwasserrisikomanagement ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land,Kommunen, aber auch den Betroffenen. Sie kann nur gemeinsam bewältigt werden.“, so der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Schmidt zum Abschluss. „Auch wenn die Betroffenen gefordert sind, eigene Schutzmaßnahmen zu ergreifen, sind sie von brauchbaren Hochwasserschutzkonzepten abhängig.“

 

   
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